Allgemeine Geschäftsbedingungen
Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers geltend nur insoweit, als wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Etwaige getroffene mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
1. Bestellung
Die in unseren Katalogen, Flyern, auf der Web-Side etc. aufgeführten Produkte und Leistungen stellen kein uns bindendes Angebot dar; sie stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Vertrag kommt erst mit Lieferung zustande oder mit schriftlicher Auftragsbestätigung. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.
2. Artikelbeschreibung
Bei unseren Produkten handelt es sich um Unikate, sodaß die gelieferten Produkte hinsichtlich der Farbe, Gestaltung und Oberflächenbeschaffenheit von den Darstellungen in Katalogen, Flyern oder auf unserer Web-Side oder sonstigen Veröffentlichungen abweichen können.
3. Selbstbelieferungsvorbehalt
Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Wir werden den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechenden Gegenleistungen dem Auftraggeber unverzüglich erstatten.
4. Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche.
Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des Liefergegenstandes zu verlangen und/ oder vom Vertrag zurückzutreten; der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen des Liefergegenstandes liegt keine Rücktrittserklärung, es sei denn, diese wird von uns ausdrücklich erklärt.
5. Preise
Unsere Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer und zuzüglich der aktuellen Versandkosten; ab sechs Urnen oder bei einem Warenwert von mehr als € 200,00 netto erfolgt frachtfreie Lieferung.
6. Zahlungsbedingung
Die Vergütung ist im vollen Umfang bei Lieferung beziehungsweise bei Abnahme fällig. Der Besteller kommt ohne weitere Erklärung 14 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug soweit er nicht bezahlt hat. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Besteller ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, es sei denn, die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft beziehungsweise dem Besteller steht offensichtlich ein Recht zur Verweigerung der Abnahme der Lieferung zu; in einem solchen Fall ist der Besteller nur zur Zurückbehaltung berechtigt, soweit der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht. Der Besteller ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln geltend zu machen, wenn er fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag in einem angemessenen Verhältnis zu dem Wert der - mit Mängeln behafteten - Lieferung steht.
7. Mängelhaftung / Schadensersatz
a) Die Mängelrechte des Bestellers setzen voraus, daß dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
b) Soweit ein Mangel des Liefergegenstandes vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung tragen wir die Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
d) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruht. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
e) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
f) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
g) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.
h) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
8. Gerichtsstand und Rechtswahl
Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Besteller Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz der DIVUS GmbH & Co. KG.
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
(Stand Oktober 2010)
